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Videofilm: Immer Ärger mit den Brummis – AutobahnpolizeiPubliziert am 20. November 2013 von Werner Fromkorth

Sie hat ausschließlich Brummis im Visier, die Lkw-Kontrollgruppe der Frankfurter Polizei.

Es handelt sich um einen interessanten Videofilm, der die Handlungsweise einer Kontrollbehörde aufzeigt:

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In 16 Länderpolizeien und dem BAG sind leider oft sehr unterschiedliche Handlungsweisen der Kontrollbehörden festzustellen.
Dazu wollen wir hier im lasiblog über eigene Ideen und Erfahrungen berichten und diese zur Diskussion stellen.

Antworten werden z.B. zu folgenden Fragen gesucht:

  • Sind die gesetzlichen Bestimmungen so unterschiedlich in den einzelnen Bundesländern?
  • Wie könnte eine Vereinheitlichung der Handlungsweisen von Kontrollbehörden in Gang gesetzt werden?

Antworten

2 Antworten zu “Videofilm: Immer Ärger mit den Brummis – Autobahnpolizei”

  1. Stephan Bode sagt:

    Ich habe mir den gesamten Film angesehen. Der Titel “Immer Ärger mit den Brummis” trifft m. E. nicht das Problem. Es treffen hier zwei Berufsgruppen aufeinander, die nur ihre Arbeit machen. Wer seine Arbeit als “Ärger” empfindet macht seinen Beruf nicht aus Berufung.

    Die dargestellte Art und Weise wie hier verfahren wird, lässt bei mir am “Verstand” einzelner handelnder Personen zweifeln – auf beiden Seiten.

    Es kann doch nicht angehen, dass ein Verstoß (Überladung von ca. 10 % oder Überbreite durch Altkleider) geahndet wird, eine Verfallssumme festgelegt wird und die Fahrzeuge mit den festgestellten Mängeln weiterfahren, wenn auch begleitet.

    Geht es hier noch um Verkehrssicherheit? Im übrigen – Verfallsverfahren sind Sache der Bußgeldstellen, nicht der Polizei.

    Leider wird diese Art der “Ahndung” nach 17 IV bzw. 29 a OWiG in den Bundesländern sehr unterschiedlich gehandhabt.

    Im Sinne der Rechtssicherheit sollte z. B. bei der Überprüfung der Ladungssicherung in allen Bundesländern ein identisches Ergebnis herauskommen – oder gibt es abweichende “anerkannte Regeln der Technik”? Leider sind sehr unterschiedliche Bewertungen der Ladungssicherung sogar innerhalb eines Bundeslandes genauso an der Tagesordnung wie die Verstöße selbst. Den Unmut der Fahrer und der Unternehmen kann ich insofern nachvollziehen. Häufig mangelt es auch auf Seiten der Kontrollbehörden an Fachkompetenz, deren Ursache ich jedoch primär nicht bei dem Mitarbeiter, sondern bei der Personalauswahl durch die Behördenleiter sehe.

    Stephan Bode

  2. Frank Hentrich sagt:

    Ich habe mir genau wie Herr Bode, den ganzen Film angesehen;
    Es ist doch sehr erstaunlich mit welchen Fachwissen die Kontrollbehörden in Hessen
    an ihr Tagwerk gehen:
    Es werden Busgelder erhoben wegen eines zu hohen Lkw, nach Zahlung der Strafe darf er mit gleicher Höhe weiterfahren?
    Ein Sattelkraftfahrzeug darf 18,75 m sein? Meines Wissens nach § 32 StVZO: 16,50 m
    Ladungssicherung bei einen Gefahrgut Lkw …. Gurt wird in einen Gurthaken gehängt… usw.
    Es ist doch bei der Kontrolle eindeutig zu sehen, das einige Mitarbeiter der
    Kontrollbehörde über wenig Fachkompetenz verfügen.

    In der VDI 2700 Blatt 5 QM Maßnahmen; Personen die mit Ladungssicherungsaufgaben beschäftigt sind müssen alle 3 Jahre geschult werden.
    Da die VDI 2700 die anerkannten Regeln der Technik sind, …..
    auch von den Kontrollbehörden zu beachten…
    Daraus ergibt sich doch, das sich auch die Kontrollbehörden einer regelmäßige Weiterbildung unterziehen müssten.
    Sicherlich gibt es genug Beamte die über ein reichhaltiges Fachwissen verfügen, nur leider war dies in den Film nicht zu erkennen.
    Man wird den Eindruck nicht los, es geht nur um Geldeintreibung und nicht um die Verkehrssicherheit.
    Bei den Fahren ist es genau so, wir haben das schon immer so gemacht, oder früher war alles besser,
    Bei den Ladungssicherungsschulungen merkt man immer wieder, wie wenig Fachwissen unter den Fahrpersonal vorhanden ist.

    Zu der Vereinheitlichung der Handlungsweise bei Kontrollen kann ich nicht
    viel sagen, nur so viel die Ausbildung von Fahrern und Kontrollbeamten müsste
    vereinheitlicht werden. Grundlage dazu kann aber nur die VDI- Richtlinie 2700 sein.
    Frank Hentrich

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