Analyse von Kabotagebeförderungen im Güterkraftverkehr in der EU Ziel dieser Forschungsstudie ist es, die parlamentarische Diskussion über die weitere Liberalisierung des Güterkraft- verkehrssektors darüber zu unterrichten, wie die Kabotage in Europa in den vergangenen Jahren zugenommen hat, und herauszuarbeiten, in welchem Maße die Veränderungen auf das Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 oder sonstige Gründe […]
Ausnahmeregelung für Fahrer mit Fallbeispielen zur Abgrenzung der Qualifikationserfordernisse Berufskraftfahrer, die eine Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C, CE oder einer gleichwertigen Klasse besitzen, die vor dem 10. September 2009 erteilt worden ist, unterliegen gemäß § 3 BKrFQG keiner Qualifikationspflicht. In diesen Fällen besteht nur eine Pflicht zur Weiterbildung gemäß § 5 BKrFQG im Umfang […]
Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht veröffentlicht Die Vertreter des Bund-Länder-Arbeitskreises Berufskraftfahrer- qualifiktionsrecht (BLAK BKrFQ) haben Anwendungshinweise zu den Pflichten des Fahrpersonals nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG) erarbeitet. Die Anwendungshinweise zur Auslegung der Vorschriften des BKrFQG und der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV) sollen sowohl dem Fahrpersonal und den Unternehmen als auch den für die Anwendung des Gesetzes zuständigen Behörden eine Hilfestellung […]
Abfallentsorgung: Am 1. Juni kommt die Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV) Sammler, Beförderer, Händler und Makler gefährlicher Abfälle bedürfen nach § 54 Abs. 1 KrWG einer Erlaubnis. Für Sammler und Beförderer, deren eigentliche Tätigkeit nicht auf die Beförderung und Entsorgung von Abfällen ausgerichtet ist, tritt diese Erlaubnispflicht am 01.06.2014 (Ende der Übergangsfrist nach § 72 Abs. […]
Übersichtliche Fakten zu einer aktuellen Diskussion Immer häufiger wird in jüngster Zeit über die Verantwortlichkeiten von Verladern und Entladern diskutiert. Im Handesrecht kennt man die Haftung bei Ladungsschäden, geregelt in den §§ 425 bis 438 HGB. Die Pflichten für Verladen und Entladen sind …in § 412 HGB geregelt. hier geht s zur Inhaltsübersicht … hier […]
Inhaltsverzeichnis der Tierschutztransportverordnung Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Verbote § 4 Grundsätze § 5 Verladen § 6 Ernähren und Pflegen § 7 Anforderungen an Transportmittel § 8 Bescheinigungen § 9 Planung § 10 Transporterklärung § 11 Erlaubnis und Registrierung § 11a Widerruf, Rücknahme und Ruhen der Erlaubnis § […]
