Spritpreise: Proteste über Dieselpreise und Benzinpreise
Aus Protest bildeten sich in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern bis zu zehn Kilometer lange Konvois auf der Autobahn.
Rund 500 Lkw-Fahrer demonstrierten vor kurzem gegen die hohen Preise für Diesel. Durch die Spritpreis-Entwicklung sind zahlreiche Unternehmen und Arbeitsplätze gefährdet, so der Bundesverband der Transportunternehmen (BVT).Grund für die Spritpreis-Steigerungen waren nach Angaben der Mineralölkonzerne die hohen Notierungen am europäischen Markt für Ölprodukte in Rotterdam. Nicht nur Experten und Vertreter von Automobilclubs sondern auch Politiker haben sich für verschiedene Maßnahmen ausgesprochen, mit denen der Benzinpreis wieder gedrückt werden könnte.
„Die wirklichen Ölscheichs sitzen in Berlin“, sagte z.B. der stv. FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle. Für zwei Drittel von jeder Tankstellenrechnung trage der Staat „die Verantwortung“. Rainer Brüderle forderte die Abschaffung von Öko- und Kfz-Steuer. Es reiche, wenn „allein der wirkliche Verbrauch“ per Mineralölsteuer vom Fiskus angetastet werde. „Steigt der Benzinpreis, steigen auch die Mehrwertsteuereinnahmen, da sie immer 19 % vom Endpreis ausmachen.
Im Vergleich zu Anfang 2007 nimmt der Staat momentan gut 3 Mrd. Euro mehr pro Jahr ein“. So kritisierte der Sprecher des Automobilclubs von Deutschland (AvD), Sven Janssen, in der „Berliner Zeitung“. Über eine flexible Senkung der Mineralölsteuer müsse dieses Geld wieder zurückgegeben werden. „Da ist eine Spritpreissenkung von fünf bis sechs Cent drin“, sagte Janssen.
Nach Meinung der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK), eines der bedeutendsten Marktforschungsunternehmen der Welt, sollen die hohen Benzinpreise zunehmend zur Gefahr für die Konsumlust der Bundesbürger und damit für die Konjunktur werden.Nach Auffassung des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) könnte eine Sondersteuer auf die Gewinne der Mineralölfirmen den Preisanstieg dämpfen.
ADAC-Vizepräsident Ulrich Klaus Becker forderte, die Pendlerpauschale wieder zu erhöhen. Auch die Aussetzung der Ökosteuer müsse die Regierung sofort auf die Tagesordnung setzen: „Der Staat kassiert immer größere Summen an Steuergeldern vom Autofahrer, während Millionen von Menschen längst nicht mehr wissen, wovon sie die nächste Tankrechnung bezahlen sollen“, sagte er dem Kölner „Express“.
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