De-minimis-Gelder bleiben liegen

Viele Unternehmen der Transportbranche und Logistiksparte haben Maut-Fördergelder aus dem De-minimis-Programm noch nicht abgerufen

Viele Transportunternehmen und Logistikfirmen haben einen Großteil der Gelder aus dem De-minimis-Förderprogramm des Bundes noch nicht abgerufen. „Deutlich mehr als 100 Millionen Euro“ der für die Transportbranche vorgesehenen Beihilfen blieben demnach ungenutzt.

Vollständig aufgebraucht wurden hingegen im vergangenen Jahr die 85 Millionen Euro aus dem Programm „Aus- und Weiterbildung“, bestätigte das Bundesamt für Güterverkehr.

Was mit dem Geld passiert, ist derzeit strittig. „Im Haushaltsentwurf 2010, der sich zurzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, hat die Bundesregierung dieses Geld erneut zugunsten der Branche veranschlagt“ betonte Staatssekretär Ulbrich. Den deutschen Transportunternehmen gehe damit kein einziger Euro verloren.

Doch das Aufstocken der Harmonisierungsmittel für das laufende Jahr steht noch unter Vorbehalt. Derzeit beraten die Haushaltspolitiker im Bundestag über die weitere Verwendung der ungenutzten Fördergelder.

Experten gehen davon aus, dass angesichts der klammen Kassen die 100 Millionen Euro in den allgemeinen Haushalt des Bundes fließen. Zudem fehlen dem Verkehrsetat 2009 durch die krisenbedingten Mindereinahmen bei der Lkw-Maut rund 500 Millionen Euro.

Quelle: trucker.de/ Springer Fachmedien München GmbH, Aschauer Straße 30, 81549 München

Weitere Infos finden Sie hier:

Achtung Fördergelder . . .

sowie im Lasiportal:

Fördermaßnahmen auch für Ladungssicherung . . .

Maut-Fördergeld wird aufgestockt . . .

Maut-Fördergeld fließt weiter . . .

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