Elefantenrennen
Elefantenrenne auf der Autobahn, Gefühlseinschätzung reicht nicht für Bestrafung
Bayern – Wie lange darf ein Überholmanöver mit dem LKW auf der Autobahn dauern? Eine Gefühlseinschätzung reicht hier dem Gericht zur Ahndung für einen Verstoß nicht aus.
Was war geschehen?
Ein Lkw-Fahrer hatte auf einer Autobahn zum Überholen angesetzt. Wie aus dem Bericht des Verkehrsrundschau-Newsletters hervorgeht, hat ein Polizeibeamter im Streifenwagen die Szenerie beobachtet. Er gab vor Gericht an, dass der Überholvorgang nach seiner Schätzung über eine Minute gedauert habe. Bei einer Geschwindigkeit von mehr als 10 km/h hätte das Überholen nur 45 Sekunden gedauert. Weiterhin warf ihm der Ordnungshüter vor, ohne genügenden Sicherheitsabstand zu dicht wieder eingeschert zu sein.
Der § 5 der Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt das Überholen im Straßenverkehr. Besonders ist hier zu unserem Thema „Elefantenrennen“ der Absatz 2 Satz 2 zu nennen, der da lautet: „Überholen darf ferner nur, wer mit wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende fährt.“
Stellt sich zunächst erstmal die Frage, was versteht man unter einer „wesentlich höheren Geschwindigkeit“?
Eine wesentlich höhere Geschwindigkeit liegt laut der Rechtsprechung bei mindestens 10 km/h.
Das Bayrische Amtsgericht (AG) folgte den Angaben des Zeugen und verurteilte den Fahrer zu einem Bußgeld in Höhe von 200 Euro und einem Monat Fahrverbot.
Gegen dieses Urteil legte der Angeklagte Widerspruch ein.
In der nächsten Instanz gab das Bayrische Oberlandesgericht (OLG) der Beschwerde statt. Die Begründung des OLG lag darin, dass die rein gefühlsmäßige Einschätzung des Polizeibeamten zum Überholvorgang sowie das zu dichte Einscheren demnach nicht ausreichend für eine Bestrafung sei. Dem Gericht fehlten begründete Anhaltspunkte, worauf der Beamte seine Einschätzung stütze. Zum Beispiel von wo ab der Zeuge gezählt habe, ob markante Markierungen oder andere objektive Zeitkomponente er zu Hilfe genommen habe.
Das Verfahren wurde vom OLG wieder an das AG zurückverwiesen.
Weitere Info im Lasiportal:
Überholvorgang ab 45 Sekunden rechtswidrig – LasiPortal
Lkw überholt auf Autobahn – wie lange darf das dauern? (verkehrsrundschau.de)
Quelle: Verkehrsrundschau.de
Falsch überholen im Straßenverkehr – Bußgeldkatalog 2024 (bussgeldkatalog.org)
Quelle: Bußgeldkatalog 2024
